Zukunft gemeinsam gestalten
Am 24. Juli 2021 war unsere Direktkandidatin Tina Prietz zu Gast in Uttenreuth, leider aufgrund von Krankheit nur virtuell. Aufgrund ihrer sehr direkten Ansprache und unserer hervorragenden Technik konnten wir aber trotzdem unsere Bundestagskandidatin sehr gut kennenlernen und unsere Fragen zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl und einige mehr wurden hervorragend beantwortet. Es wurden insbesondere folgende Themen besprochen: Lebensgrundlagen schützen, in die Zukunft wirtschaften und solidarisch zusammenleben. Zwischen den Diskussionsrunden gab es musikalische Einlagen des in Uttenreuth wohnhaften Liedermachers Rainer Wenzel. Zum Abschluss des Nachmittags waren die Kinder zu einem Mitmachkonzert eingeladen.
Lebensgrundlagen schützen
Tina Prietz fordert einen sozialverträglichen Klimaschutz und Artenschutz. Die aktuellen Starkregen zeigen, dass die Klimaveränderung da ist. Die vielen Helfer*innen zeigen aber auch den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Tina Prietz zeigte sich sehr optimistisch, dass wir in der Lage sind, uns den Herausforderungen der Klimakrise zu stellen und ein Jahrzehnt der Investitionen in die Zukunft einzuläuten, um doch noch das 1,5-Grad Ziel erreichen zu können.
Erfolg werden wir aber nur haben, wenn wir Klimaschutz und Arten- bzw. Landschaftsschutz nicht gegeneinander ausspielen, sondern uns deren gegenseitiges Wechselspiel zunutze machen: so erläuterte uns Tina Prietz, dass Artenschutz nur mit Hilfe des Klimaschutzes gelingen kann, denn Tiere und Pflanzen können sich noch schlechter auf schnelle Klimaveränderungen einstellen als wir Menschen.
Ebenfalls sehr wichtig ist den GRÜNEN, dass Klimaschutz und Klimawandelanpassungen sozialverträglich erfolgen. Hier kommt der Begriff der Klimagerechtigkeit ins Spiel. Das bedeutet, zum Beispiel Umsetzung des Verursacherprinzips, indem diejenigen, die mehr Emissionen verursachen, auch mehr bezahlen und vor allem nicht mehr subventioniert werden, aber auch Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen oder anderen Regionen. Hier zeigt sich zum Beispiel Klimagerechtigkeit auch darin, dass wir mit Lieferkettengesetz und Kreislaufwirtschaft verhindern, dass der Bedarf nach Rohstoffen wie Lithium und seltenen Erden alleine durch Kinderarbeit und Ausbeutung in Ländern ohne Arbeitnehmerrechte gestillt wird.
Wir werden die notwendigen Änderungen nur dann durchführen können, wenn wir die Menschen mitnehmen und den Alltag der Menschen mitdenken. So müssen die Klimaschutzmaßnahmen sozialverträglich gestaltet sein, wie zum Beispiel durch das von den GRÜNEN vorgeschlagene Energiegeld und den Klimabonusfonds. Auch wollen wir GRÜNE beispielsweise das Auto nicht abschaffen, aber Mobilitäts-Alternativen anbieten, die den Wechsel vom Auto auf ein anderes Verkehrsmittel ganz einfach machen.
In die Zukunft wirtschaften
Wir müssen Anreize für die notwendigen Veränderungen schaffen. Besonders energieintensiven Industrien droht ein hoher Kostenfaktor, der nicht zu Wettbewerbsnachteilen am Weltmarkt führen soll. Dies kann durch Klimaverträge zwischen Unternehmen und Staat gelingen, die für Investitionen in den Klimaschutz einen Ausgleich vereinbaren.
Zur Wirtschaftsgerechtigkeit gehört auch eine gerechte Besteuerung internationaler Konzerne, die bei uns ihr Geld verdienen. Die Grünen fordern eine europaweite Mindeststeuer von 25%.
Die Bürger*innen müssen durch transparente Produktkennzeichnungen umfassend darüber aufgeklärt werden, wo und wie die Produkte hergestellt werden.
Solidarisch zusammenleben
Gleichwohl gehört es zur Solidarität, prekäre Löhne abzuschaffen, „Hartz IV“ durch eine Garantiesicherung zu ersetzen und Kinderarmut mit einer Kindergrundsicherung zu beenden. Bildungschancen dürfen nicht länger vom Elternhaus abhängen.
Solidarität entsteht auch durch stärkere Bürger*innenbeteiligung. Ein Beispiel ist der Bürgerrat Klima, der vom 26. April bis 23. Juni tagte. Er bestand aus 160 ausgelosten Personen, die gemäß Kriterien wie Alter, Größe ihres Wohnorts, Bildungsgrad oder Migrationshintergrund ein „Mini-Deutschland“ bildeten. Die Ergebnisse finden sich hier: https://buergerrat-klima.de/die-ergebnisse.
Für den Wahlkreis in den Bundestag
Für ihren Wahlkreis wird sich Tina Prietz auf Bundesebene für die Unterstützung der Mobilitätswende einsetzen, denn nicht alle können Autofahren. Insbesondere den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gilt es stärker zu fördern.
